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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
wie Sie schon beim Lesen meines Buches festgestellt haben, mache ich mir Sorgen über die Fehlentwicklung in unserem Land.
Auf dieser Seite werde ich einzelne Punkte aufgreifen, an denen wir die Fehlentwicklung in unserem Land erkennen können.
Der Parlamentarische Rat hat 1949 bewusst die Unabhängigkeit der verschiedenen Gewalten in die Verfassung geschrieben. Die verschiedenen Gewalten (Regierung, Parlament, Verfassungsgericht und als sogenannte vierte Gewalt die Medien) sollen sich gegenseitig kontrollieren, damit Machtmissbrauch verhindert werden kann.
Ausdrücklich ist die Rolle von Parteien sehr beschränkt worden. Die Parteien sollen sich nur an der politischen Willensbildung in unserem Land beteiligen. Nicht gewollt ist, dass die Parteien das Land regieren.
Inzwischen sind alle Gewalten unter der Führung von Parteien, wir haben einen Parteienstaat und keine Demokratie (Herrschaft des Volkes).
Das Parteiensystem von Weimar hat versagt, deshalb kam es zum „Dritten Reich“ und der Diktatur der „NSDAP“. Weiter ging es mit der „SED“ in der DDR mit Denunziation, Überwachung, Gefängnis, Folter und Tod.
In unserem Parteienstaat erleben wir zurzeit: Selbstbedienung der Politiker, Korruption durch Politiker, Amtsmissbrauch, Verunglimpfung Andersdenkender, unangemessene Einschränkung der Grundrechte, Verstöße gegen die Verfassung und der UN-Menschenrechtskonvention (freie Meinungsäußerung, Verbot der Ausübung des Berufes).
Obwohl Artikel 2 der Verfassung uns Eigenverantwortung und Verantwortung für unsere Mitmenschen überträgt, wird uns vorgegeben, was wir im Detail zu tun haben.
In Art. 146 GG ist, und in der Präambel der Verfassung war bis 1989, bestimmt, dass wir als Volk über unsere Verfassung abstimmen sollen, damit es die Ordnung des Volkes ist und nicht wie in einer Monarchie, Diktatur oder eben einem Parteienstaat, eine Ordnung, die von oben verordnet worden ist.
Die Abstimmung über unsere Ordnung (Verfassung) ist seit 1990 überfällig.
Viel Spaß beim Lesen der Einzelpunkte.
Wenn Sie eigene Gedanken haben und Sie mir mitteilen möchten, gerne.
Rolf Löchelt beethoven@loechelt.de
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Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022
Aufruf vor der Wahl des Bundespräsidenten.
Sehr geehrte Wahlfrau, sehr geehrter Wahlmann,
Sie stehen vor der Gewissensentscheidung einen neuen Bundespräsidenten zu wählen.
Dazu einige Fragen an Sie:
Glauben Sie von der Verfassung her legitimiert zu sein, den Bundespräsidenten wählen zu dürfen?
Die Verfassung sagt in Artikel 38 (1) die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland sollen ihre Abgeordneten unmittelbar wählen.
Alle Abgeordneten im Bundestag und in den Bundesländern, die von Parteien aufgestellt wurden, sind mittelbar von den Wählern gewählt worden. Die Abgeordneten besetzen ihren Sitz in den Parlamenten nicht verfassungskonform. Wie soll jemand, der nicht für sein Amt legitimiert ist, legitim einen Bundespräsidenten wählen?
Wenn Sie zugewählte Wahlperson sind, glauben Sie, nicht verfassungskonform gewählte Parteipolitiker können Sie legitimieren den Bundespräsidenten zu wählen?
Wenn Sie Frank-Walter Steinmeier wählen wollen: haben Sie auf Grund seiner bisherigen Amtsführung geprüft, ob er für eine Wiederwahl geeignet ist?
Basis für den Bundespräsidenten ist Verf. Art. 56.
In der vom Bundespräsidenten zu wahrenden Verfassung steht:
- (GG 146), nach Wiedergewinnung der Einheit des Volkes soll das Deutsche Volk die Verfassung abstimmen. Das Volk ist seit 1989 ein Volk, also seit über 32 Jahren.
- in Artikel 38 (1) steht, die Verfassung will das freie Mandat. Die Wähler sollen ihre Abgeordneten unmittelbar und nicht nach Vorauswahl durch Parteien wählen.
- die Rolle der Parteien ist definiert durch „Mitwirkung bei der politischen Willensbildung“ eine andere Rolle hat die Verfassung den Parteien nicht zugeordnet.
Nirgends in der Verfassung steht, dass Parteipolitiker
- den Bundespräsidenten,
- die Vorauswahl der Abgeordneten für die Parlamente,
- die Kabinette,
- den Bundesrat,
- die Besetzung der obersten Gerichte,
- die Öffentlich-Rechtlichen Medien,
- die Ministerien,
- die Staatsbetriebe und
- sogar die Geschäftsführer der Lottogesellschaften bestimmen sollen.
Es sind unabhängige Gewalten gewollt.
Haben Sie zu diesen zentralen Verfassungsanliegen von Frank-Walter Steinmeier etwas gehört? Hat er seinen Amtseid nach Artikel 56 der Verfassung eingehalten?
Ein Präsident/in hat der Präsident aller Deutschen zu sein. Wenn ihm das nicht gefällt, muss er nicht kandidieren.
- Als Deutscher darf man die Globalisierung kritisch sehen und friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man glauben, unsere Verfassung gelte erst nach Abstimmung durch das Volk und auch diese Menschen dürfen friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man weiter als andere desinteressierte Bürger denken und „Querdenker“ sein und für seine Vorstellungen friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man eine erweiterte Wahrnehmung (Spiritueller) haben und muss sich nicht für seine Gabe entschuldigen,
- als Deutscher darf man gegen eine allgemeine Impfpflicht eintreten und für seine Rechte von Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz friedlich demonstrieren.
Unsere Verfassung zwingt niemanden, die Meinung anderer zu teilen, aber friedlich vorgebrachte Meinungen muss man dulden.
Martin Schulz, ehemaliger Kanzlerkandidat der SPD hat gesagt: „Die Herabwürdigung von Minderheiten ist ein tradiertes Mittel des Faschismus“.
Wer die Bürger auffordert, die Vergangenheit nicht zu vergessen, sollte dies auch partiell vorleben.
Ich Wünsche Ihnen eine verantwortungsvolle geheime Wahl.
Sehr geehrte Wahlfrau, sehr geehrter Wahlmann,
Sie stehen vor der Gewissensentscheidung einen neuen Bundespräsidenten zu wählen.
Dazu einige Fragen an Sie:
Glauben Sie von der Verfassung her legitimiert zu sein, den Bundespräsidenten wählen zu dürfen?
Die Verfassung sagt in Artikel 38 (1) die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland sollen ihre Abgeordneten unmittelbar wählen.
Alle Abgeordneten im Bundestag und in den Bundesländern, die von Parteien aufgestellt wurden, sind mittelbar von den Wählern gewählt worden. Die Abgeordneten besetzen ihren Sitz in den Parlamenten nicht verfassungskonform. Wie soll jemand, der nicht für sein Amt legitimiert ist, legitim einen Bundespräsidenten wählen?
Wenn Sie zugewählte Wahlperson sind, glauben Sie, nicht verfassungskonform gewählte Parteipolitiker können Sie legitimieren den Bundespräsidenten zu wählen?
Wenn Sie Frank-Walter Steinmeier wählen wollen: haben Sie auf Grund seiner bisherigen Amtsführung geprüft, ob er für eine Wiederwahl geeignet ist?
Basis für den Bundespräsidenten ist Verf. Art. 56.
In der vom Bundespräsidenten zu wahrenden Verfassung steht:
- (GG 146), nach Wiedergewinnung der Einheit des Volkes soll das Deutsche Volk die Verfassung abstimmen. Das Volk ist seit 1989 ein Volk, also seit über 32 Jahren.
- in Artikel 38 (1) steht, die Verfassung will das freie Mandat. Die Wähler sollen ihre Abgeordneten unmittelbar und nicht nach Vorauswahl durch Parteien wählen.
- die Rolle der Parteien ist definiert durch „Mitwirkung bei der politischen Willensbildung“ eine andere Rolle hat die Verfassung den Parteien nicht zugeordnet.
Nirgends in der Verfassung steht, dass Parteipolitiker
- den Bundespräsidenten,
- die Vorauswahl der Abgeordneten für die Parlamente,
- die Kabinette,
- den Bundesrat,
- die Besetzung der obersten Gerichte,
- die Öffentlich-Rechtlichen Medien,
- die Ministerien,
- die Staatsbetriebe und
- sogar die Geschäftsführer der Lottogesellschaften bestimmen sollen.
Es sind unabhängige Gewalten gewollt.
Haben Sie zu diesen zentralen Verfassungsanliegen von Frank-Walter Steinmeier etwas gehört? Hat er seinen Amtseid nach Artikel 56 der Verfassung eingehalten?
Ein Präsident/in hat der Präsident aller Deutschen zu sein. Wenn ihm das nicht gefällt, muss er nicht kandidieren.
- Als Deutscher darf man die Globalisierung kritisch sehen und friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man glauben, unsere Verfassung gelte erst nach Abstimmung durch das Volk und auch diese Menschen dürfen friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man weiter als andere desinteressierte Bürger denken und „Querdenker“ sein und für seine Vorstellungen friedlich demonstrieren,
- als Deutscher darf man eine erweiterte Wahrnehmung (Spiritueller) haben und muss sich nicht für seine Gabe entschuldigen,
- als Deutscher darf man gegen eine allgemeine Impfpflicht eintreten und für seine Rechte von Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz friedlich demonstrieren.
Unsere Verfassung zwingt niemanden, die Meinung anderer zu teilen, aber friedlich vorgebrachte Meinungen muss man dulden.
Martin Schulz, ehemaliger Kanzlerkandidat der SPD hat gesagt: „Die Herabwürdigung von Minderheiten ist ein tradiertes Mittel des Faschismus“.
Wer die Bürger auffordert, die Vergangenheit nicht zu vergessen, sollte dies auch partiell vorleben.
Ich Wünsche Ihnen eine verantwortungsvolle geheime Wahl.
Bundespräsident, Amtsführung
Verfassungsorgan Bundespräsident
Das Amt des Verfassungsorgans Bundespräsident ist in Artikel 56 der deutschen Verfassung geregelt, dort steht:
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern der Bundesversammlung folgenden Eid:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Wer Bundespräsident wird, entscheiden Politiker, die nicht un-mittelbar sondern mittelbar gewählt wurden, also keine unmittelbare Legitimation vom Volk haben. Parteipolitiker stellen in der Bundesversammlung die Mehrheit.Da die Bundestagsabgeordneten nicht - wie in der Verfassung vorgesehen - unmittelbar gewählt sind, ist die Legitimation des Bundespräsidenten zweifelhaft.
Kein Mensch kann gezwungen werden Bundespräsident zu werden, die Kandidatur ist freiwillig.
Der Bundespräsident ist der Präsident aller Deutschen. Dies hat der jetzige Präsident nach seiner Wahl auch verkündet.
Jede Gesellschaft ist in-homogen, d. h. jeder ist ein individuelles Wesen und hat seine persönliche Wahrnehmung und Meinung. Das konnte Herr Steinmeier wissen, als er für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert hat. Als Präsident schadet er der Gesellschaft und verstößt gegen seinen Amtseid, wenn er spaltet und nicht eint.
Gesellschaftliche Gruppen mit örtlichen Begriffen wie Links und Rechts zu bezeichnen bedeutet stigmatisieren und diffamieren, also spalten, da diese Begriffe wertend gebraucht werden.
Aufgabe des Bundespräsidenten ist unsere Demokratie entsprechend der Verfassung einzufordern. Die Verfassung will:
Dass wir unsere Abgeordneten unmittelbar (Art. 38 (1) wählen. Es ist nicht von der Verfassung gewollt, dass in Netzwerke eingebundene Delegierte von Parteien eine Vorauswahl treffen und die Wähler nur noch mittelbar aus einer Liste wählen können,
dass politische Parteien in unserem Land teilhaben an der politischen Willensbildung. Sie sollen sich unser Land nicht zur Beute machen und sich nicht selbst auf Kosten der Bürger bedienen (begünstigen). In der Verfassung steht nicht, dass die Parteien das Land regieren sollen. Nach meinem Verständnis wollte der Parlamentarische Rat die Macht der Parteien ausdrücklich klein halten, dass die Abgeordneten ausschließlich Ihrem Gewissen verpflichtet sind und keinen Weisungen folgen müssen (und nicht durch Parteitags- und Fraktionsbeschlüsse unter Druck gesetzt werden).
Gemäß der Verfassung gehört die CSU nicht in den Bundestag. Die CSU ist eine reine Regionalpartei und kann von den Bürgern in 15 Bundesländern weder gewählt noch verhindert werden, dennoch sitzen CSU-Abgeordnete im Bundestag und CSU-Minister regieren uns. usw.
Was macht unser Präsident? Verstößt er gegen seinen Amtseid, wenn er versäumt die Einhaltung der Verfassung anzumahnen? Der Bundespräsident fordert uns auf, unsere Vergangenheit nicht zu vergessen, damit nicht wieder Vorkommnisse wie 1933 - 1945 geschehen. Er legt Kränze nieder, aber übersieht, dass es die Parteien waren, die in Weimar und in der DDR versagt haben. Und was spielt sich zur Zeit in der Bundesrepublik ab? Gleichschaltung der Gewalten ist der Tod der Demokratie. Die etablierten Parteien versagen, sonst würden die Wähler nicht vermehrt andere Parteien wählen als in der Vergangenheit oder gar nicht wählen. Die Lehre aus unserer Geschichte ist unsere vom Parlamentarischen Rat ausgearbeitete Verfassung, und gegen die wird massiv verstoßen.
Demokratie in einem Atemzug mit Deutschland zu nennen, bedeutet: entweder kennt man die Wortbedeutung von Demokratie (Herrschaft des Staatsvolkes) nicht oder man will manipulieren. Deutschland ist ein Parteien-Staat und keine Demokratie.
In unserem Land herrschen politische Netzwerke. Begünstigung der eigenen Gruppen ist an der Tagesordnung: Die Altersversorgung („Ehrensold“) des Präsidenten beträgt nach Ende einer Amtszeit (bei Herrn Wulff nach rund einem Jahr) rund 17.000 Euro plus Fuhrpark und Personal im Monat. Die Abgeordneten erhalten nach einer Legislaturperiode von vier Jahren mehr Altersversorgung als Handwerker, Arbeiter und Angestellte nach 45 Jahren Rentenbeitragszahlung. Anstatt 598 Abgeordnete genehmigen sich die Parteien demnächst vielleicht 800 Abgeordnete (Mehrkosten in vier Jahren 400 Millionen Euro). Begünstigung ist Korruption. Und wer zahlt die Selbstbedienung? Wir Bürger!
„Auch wenn ich nicht Deiner Meinung bin, werde ich dafür kämpfen, dass Du Deine Meinung sagen kannst“. Diese Aussage ist ein Kernpunkt der Demokratie.
In unserer Verfassung und den UN-Menschenrechten ist festgelegt, jederzeit seine Meinung friedlich sagen zu können. Niemand ist gezwungen sich die Meinung anderer anzuhören, geschweige denn, diese zu übernehmen. Aber schadet es darüber nachzudenken? Möglicherweise gewinnt man neue Erkenntnisse.
In Hamburg gab es früher am Dammtorbahnhof die „Meckerweide“, eine Analogie zum Hydepark in London. Dort standen viele Menschen auf Kisten und haben verkündet, welche Ansichten und Wünsche sie hatten. Sektierer, Demagogen, Radikale, Friedensmahner und andere. Wer Lust hatte, hörte sich die Redner an und klatschte oder ging kopfschüttelnd weiter. Hat es dem Land geschadet? Die Grünen haben sogar mit Gewalt ihre Meinung verbreitet und heute regieren sie unser Land mit.
Es ist Aufgabe des Bundespräsidenten u. a. das Demonstrationsrecht mit allen ihm gebotenen Mitteln zu verteidigen. Ein Präsident der das nicht tut, ist in seinem Amt fehl am Platz und eine Schande für unser Land.
Wollen Sie sich immer mehr kontrollieren und bevormunden lassen von Politikern, die ihr eigenes Süppchen kochen und zwar zu unseren Lasten?
Stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteien-Staat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Wie ich mir vorstelle die Zustände in diesem Land friedlich zu ändern, finden Sie im Buch „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt, Kontakt über: beethoven@loechelt.de, www.beethoven-loechelt.de
Sollte Ihr Denken mit dem Text übereinstimmen, bitte den Text verbreiten und dadurch Bewusstsein schaffen, danke! PS Ein "Muss" ist auch das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine deutsche Tragödie" und die Homepage www.verfassungs-forum.de
Das Amt des Verfassungsorgans Bundespräsident ist in Artikel 56 der deutschen Verfassung geregelt, dort steht:
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern der Bundesversammlung folgenden Eid:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Wer Bundespräsident wird, entscheiden Politiker, die nicht un-mittelbar sondern mittelbar gewählt wurden, also keine unmittelbare Legitimation vom Volk haben. Parteipolitiker stellen in der Bundesversammlung die Mehrheit.Da die Bundestagsabgeordneten nicht - wie in der Verfassung vorgesehen - unmittelbar gewählt sind, ist die Legitimation des Bundespräsidenten zweifelhaft.
Kein Mensch kann gezwungen werden Bundespräsident zu werden, die Kandidatur ist freiwillig.
Der Bundespräsident ist der Präsident aller Deutschen. Dies hat der jetzige Präsident nach seiner Wahl auch verkündet.
Jede Gesellschaft ist in-homogen, d. h. jeder ist ein individuelles Wesen und hat seine persönliche Wahrnehmung und Meinung. Das konnte Herr Steinmeier wissen, als er für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert hat. Als Präsident schadet er der Gesellschaft und verstößt gegen seinen Amtseid, wenn er spaltet und nicht eint.
Gesellschaftliche Gruppen mit örtlichen Begriffen wie Links und Rechts zu bezeichnen bedeutet stigmatisieren und diffamieren, also spalten, da diese Begriffe wertend gebraucht werden.
Aufgabe des Bundespräsidenten ist unsere Demokratie entsprechend der Verfassung einzufordern. Die Verfassung will:
Dass wir unsere Abgeordneten unmittelbar (Art. 38 (1) wählen. Es ist nicht von der Verfassung gewollt, dass in Netzwerke eingebundene Delegierte von Parteien eine Vorauswahl treffen und die Wähler nur noch mittelbar aus einer Liste wählen können,
dass politische Parteien in unserem Land teilhaben an der politischen Willensbildung. Sie sollen sich unser Land nicht zur Beute machen und sich nicht selbst auf Kosten der Bürger bedienen (begünstigen). In der Verfassung steht nicht, dass die Parteien das Land regieren sollen. Nach meinem Verständnis wollte der Parlamentarische Rat die Macht der Parteien ausdrücklich klein halten, dass die Abgeordneten ausschließlich Ihrem Gewissen verpflichtet sind und keinen Weisungen folgen müssen (und nicht durch Parteitags- und Fraktionsbeschlüsse unter Druck gesetzt werden).
Gemäß der Verfassung gehört die CSU nicht in den Bundestag. Die CSU ist eine reine Regionalpartei und kann von den Bürgern in 15 Bundesländern weder gewählt noch verhindert werden, dennoch sitzen CSU-Abgeordnete im Bundestag und CSU-Minister regieren uns. usw.
Was macht unser Präsident? Verstößt er gegen seinen Amtseid, wenn er versäumt die Einhaltung der Verfassung anzumahnen? Der Bundespräsident fordert uns auf, unsere Vergangenheit nicht zu vergessen, damit nicht wieder Vorkommnisse wie 1933 - 1945 geschehen. Er legt Kränze nieder, aber übersieht, dass es die Parteien waren, die in Weimar und in der DDR versagt haben. Und was spielt sich zur Zeit in der Bundesrepublik ab? Gleichschaltung der Gewalten ist der Tod der Demokratie. Die etablierten Parteien versagen, sonst würden die Wähler nicht vermehrt andere Parteien wählen als in der Vergangenheit oder gar nicht wählen. Die Lehre aus unserer Geschichte ist unsere vom Parlamentarischen Rat ausgearbeitete Verfassung, und gegen die wird massiv verstoßen.
Demokratie in einem Atemzug mit Deutschland zu nennen, bedeutet: entweder kennt man die Wortbedeutung von Demokratie (Herrschaft des Staatsvolkes) nicht oder man will manipulieren. Deutschland ist ein Parteien-Staat und keine Demokratie.
In unserem Land herrschen politische Netzwerke. Begünstigung der eigenen Gruppen ist an der Tagesordnung: Die Altersversorgung („Ehrensold“) des Präsidenten beträgt nach Ende einer Amtszeit (bei Herrn Wulff nach rund einem Jahr) rund 17.000 Euro plus Fuhrpark und Personal im Monat. Die Abgeordneten erhalten nach einer Legislaturperiode von vier Jahren mehr Altersversorgung als Handwerker, Arbeiter und Angestellte nach 45 Jahren Rentenbeitragszahlung. Anstatt 598 Abgeordnete genehmigen sich die Parteien demnächst vielleicht 800 Abgeordnete (Mehrkosten in vier Jahren 400 Millionen Euro). Begünstigung ist Korruption. Und wer zahlt die Selbstbedienung? Wir Bürger!
„Auch wenn ich nicht Deiner Meinung bin, werde ich dafür kämpfen, dass Du Deine Meinung sagen kannst“. Diese Aussage ist ein Kernpunkt der Demokratie.
In unserer Verfassung und den UN-Menschenrechten ist festgelegt, jederzeit seine Meinung friedlich sagen zu können. Niemand ist gezwungen sich die Meinung anderer anzuhören, geschweige denn, diese zu übernehmen. Aber schadet es darüber nachzudenken? Möglicherweise gewinnt man neue Erkenntnisse.
In Hamburg gab es früher am Dammtorbahnhof die „Meckerweide“, eine Analogie zum Hydepark in London. Dort standen viele Menschen auf Kisten und haben verkündet, welche Ansichten und Wünsche sie hatten. Sektierer, Demagogen, Radikale, Friedensmahner und andere. Wer Lust hatte, hörte sich die Redner an und klatschte oder ging kopfschüttelnd weiter. Hat es dem Land geschadet? Die Grünen haben sogar mit Gewalt ihre Meinung verbreitet und heute regieren sie unser Land mit.
Es ist Aufgabe des Bundespräsidenten u. a. das Demonstrationsrecht mit allen ihm gebotenen Mitteln zu verteidigen. Ein Präsident der das nicht tut, ist in seinem Amt fehl am Platz und eine Schande für unser Land.
Wollen Sie sich immer mehr kontrollieren und bevormunden lassen von Politikern, die ihr eigenes Süppchen kochen und zwar zu unseren Lasten?
Stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteien-Staat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Wie ich mir vorstelle die Zustände in diesem Land friedlich zu ändern, finden Sie im Buch „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt, Kontakt über: beethoven@loechelt.de, www.beethoven-loechelt.de
Sollte Ihr Denken mit dem Text übereinstimmen, bitte den Text verbreiten und dadurch Bewusstsein schaffen, danke! PS Ein "Muss" ist auch das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine deutsche Tragödie" und die Homepage www.verfassungs-forum.de
Parteien - Mitgliedschaft in einer Partei
Parteien und Mitgliedschaft in Parteien?
Parteienstaat statt Demokratie?
Die einzige Aufgabe die die Verfassung den Parteien zugesteht ist: „Parteien sollen bei der politischen Willensbildung mitwirken“.
An keiner Stelle in der Verfassung steht, dass die Parteien alle Gewalten (Regierung, Parlamente, Verfassungsgericht und die sogenannte vierte Gewalt: die Medien) und wichtigen Positionen im Staat (Bundespräsident, Führung der Behörden, Führung der Staatsbetriebe, etc.) beherrschen sollen.
Fakt ist: Alle Gewalten sind von Parteien beherrscht.
In den Parteien sind rund 1,2 Millionen von 80 Millionen Deutschen organisiert. In den Parteien, die im Moment die Regierung und damit die alleinige Macht ausüben (CDU/CSU und SPD) sind etwa 900.000 Mitglieder organisiert. Davon bestimmen die Netzwerke der Parteien, wer Einfluss auf Entscheidungen haben darf. Das sind etwas mehr als 50 Prozent der Delegierten der regierenden Parteien, und das sind etwa 45.000 Menschen von 80 Millionen.
Wenn Sie Mitglied in einer Partei sind, ist Ihnen bewusst, dass die Verfassung sagt, Abgeordnete sollen un-mittelbar gewählt werden und unterliegen nur ihrem Gewissen und sind an Weisungen (von Parteitagen und Fraktionsbeschlüsse) nicht gebunden?
Warum sind Sie in einer Partei? a) Weil Sie etwas in unserem Land verändern wollen? Parteitagsbeschlüsse können Abgeordnete nicht binden, und die Umsetzung von Beschlüssen durch Abgeordnete darf nicht eingefordert werden. b) Weil Sie persönliche Motive haben? Einen Job bei einem staatlichen Betrieb haben möchten, den Sie sonst nicht bekommen würden? Ihr Grundstück Bauland werden soll? Sie kostenlose Fortbildung oder Reisen genießen wollen? Usw.?
Korruption ist, wenn man Vorteile erlangt, die man nicht bekäme, wenn man nicht in dieser Position wäre.
Prüfen Sie Ihre Motive! Haben Sie es nötig eine Partei als Steigbügel für persönliche Vorteile zu nutzen? Warum bauen Sie nicht auf Ihre natürliche Autorität und Ihr Können und machen sich Unabhängig von Loyalitätsansprüchen von Netzwerken einer Partei?
Was macht es mit Ihnen, dass Sie Menschen unterstützen, die auf verfassungswidrige Weise ein Abgeordnetenmandat bekommen und sich dann persönliche Vorteile verschaffen. Die Verfassung will nicht, dass Sie eine Liste mit Abgeordneten aufstellen. Die Bürger sollen gemäß Verfassung Abgeordnete un-mittelbar wählen können.
Überprüfen Sie Ihre Motive anhand der Verfassung. Unterlassen Sie es, durch Ihre Parteiarbeit die Verfassung zu unterlaufen.
Wenn Sie nicht Mitglied in einer Partei sind. Wollen Sie, dass Sie Menschen aus Parteien beherrschen, Sie bis ins Detail gängeln und sich auf Ihre Kosten persönliche Vorteile verschaffen? Wenn nicht, warum vertreten Sie nicht laut und vernehmlich Ihre Meinung? Warum verhalten Sie sich wie ein devoter Untertan? Warum legitimieren Sie Abgeordnete durch Ihre Stimmabgabe bei Wahlen, die Sie nicht ausgesucht haben, die Sie nicht kennen und von denen Sie wissen können, dass sie sich selbst begünstigen.
Stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteienstaat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Wie ich mir vorstelle Demokratie zu erreichen, siehe „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt,
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
PS Ein "Muss" ist auch das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie" und die Homepage www.verfassungs-forum.de
Parteienstaat statt Demokratie?
Die einzige Aufgabe die die Verfassung den Parteien zugesteht ist: „Parteien sollen bei der politischen Willensbildung mitwirken“.
An keiner Stelle in der Verfassung steht, dass die Parteien alle Gewalten (Regierung, Parlamente, Verfassungsgericht und die sogenannte vierte Gewalt: die Medien) und wichtigen Positionen im Staat (Bundespräsident, Führung der Behörden, Führung der Staatsbetriebe, etc.) beherrschen sollen.
Fakt ist: Alle Gewalten sind von Parteien beherrscht.
In den Parteien sind rund 1,2 Millionen von 80 Millionen Deutschen organisiert. In den Parteien, die im Moment die Regierung und damit die alleinige Macht ausüben (CDU/CSU und SPD) sind etwa 900.000 Mitglieder organisiert. Davon bestimmen die Netzwerke der Parteien, wer Einfluss auf Entscheidungen haben darf. Das sind etwas mehr als 50 Prozent der Delegierten der regierenden Parteien, und das sind etwa 45.000 Menschen von 80 Millionen.
Wenn Sie Mitglied in einer Partei sind, ist Ihnen bewusst, dass die Verfassung sagt, Abgeordnete sollen un-mittelbar gewählt werden und unterliegen nur ihrem Gewissen und sind an Weisungen (von Parteitagen und Fraktionsbeschlüsse) nicht gebunden?
Warum sind Sie in einer Partei? a) Weil Sie etwas in unserem Land verändern wollen? Parteitagsbeschlüsse können Abgeordnete nicht binden, und die Umsetzung von Beschlüssen durch Abgeordnete darf nicht eingefordert werden. b) Weil Sie persönliche Motive haben? Einen Job bei einem staatlichen Betrieb haben möchten, den Sie sonst nicht bekommen würden? Ihr Grundstück Bauland werden soll? Sie kostenlose Fortbildung oder Reisen genießen wollen? Usw.?
Korruption ist, wenn man Vorteile erlangt, die man nicht bekäme, wenn man nicht in dieser Position wäre.
Prüfen Sie Ihre Motive! Haben Sie es nötig eine Partei als Steigbügel für persönliche Vorteile zu nutzen? Warum bauen Sie nicht auf Ihre natürliche Autorität und Ihr Können und machen sich Unabhängig von Loyalitätsansprüchen von Netzwerken einer Partei?
Was macht es mit Ihnen, dass Sie Menschen unterstützen, die auf verfassungswidrige Weise ein Abgeordnetenmandat bekommen und sich dann persönliche Vorteile verschaffen. Die Verfassung will nicht, dass Sie eine Liste mit Abgeordneten aufstellen. Die Bürger sollen gemäß Verfassung Abgeordnete un-mittelbar wählen können.
Überprüfen Sie Ihre Motive anhand der Verfassung. Unterlassen Sie es, durch Ihre Parteiarbeit die Verfassung zu unterlaufen.
Wenn Sie nicht Mitglied in einer Partei sind. Wollen Sie, dass Sie Menschen aus Parteien beherrschen, Sie bis ins Detail gängeln und sich auf Ihre Kosten persönliche Vorteile verschaffen? Wenn nicht, warum vertreten Sie nicht laut und vernehmlich Ihre Meinung? Warum verhalten Sie sich wie ein devoter Untertan? Warum legitimieren Sie Abgeordnete durch Ihre Stimmabgabe bei Wahlen, die Sie nicht ausgesucht haben, die Sie nicht kennen und von denen Sie wissen können, dass sie sich selbst begünstigen.
Stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteienstaat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Wie ich mir vorstelle Demokratie zu erreichen, siehe „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt,
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
PS Ein "Muss" ist auch das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie" und die Homepage www.verfassungs-forum.de
Eine Kerze aufstellen oder einen Gedenktag einrichten
Wer weiß nicht wie schmerzhaft es ist, einen Menschen zu verlieren. Die Seele schreit über den Verlust.
Jeder hat seinen eigenen Weg mit Verlust umzugehen. Manche ziehen sich zurück in ihrem Kummer, andere suchen das Gespräch, um wieder ins Gleichgewicht zu kommen.
Nahe stehende Menschen helfen durch Zuhören und Empathie.
Die sogenannten Volksvertreter haben irgendwann Gedenktage zur Erinnerung an Verstorbene eingerichtet.
Ich denke es ist gut, dass wir uns hin und wieder daran erinnern, dass der Tod zum Leben dazugehört und dass es jeden von uns jeden Tag treffen kann, den Körper zu verlassen. Auch ist es gut Menschen, die uns wichtig waren, in guter Erinnerung zu behalten und ihr Andenken mit Respekt zu wahren.
Nun wird vom Bundespräsidenten, Politikern und von kirchlichen Vertretern wiederholt vorgeschlagen einen Gedenktag für Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, einzurichten oder im Gedenken an diese Verstorbenen eine Kerze zum Zeichen des Mitgefühls ins Fenster zu stellen.
Vielleicht hilft das den Hinterbliebenen der auf diese Todesart Gestorbenen ihren Kummer besser zu verarbeiten. Aber falls auch Sie für derartige Gedanken Sympathie haben, sollten Sie bedenken, dass von den rund 940.000 Verstorbenen in 2020 96,4 Prozent nicht an oder mit Corona gestorben sind. Unter den zehn häufigsten Todesarten ist Corona nicht vertreten.
Die "Rentnerbravo" 1/2021 schreibt, dass täglich 200 Menschen an Blutvergieftung sterben. Viele, rund 40.000 Menschen sterben im Jahr möglicherweise an fehlenden oder aus wirtschaftlichen Gründen schlecht ausgeführten Hygienepläne, an Krankenhauskeimen oder dem Norovirus. Viele Menschen sterben an Zivilisationskrankheiten, viele Menschen sterben an Krebs, usw.
Was soll den Hinterbliebenen dieser Verstorbenen zugemutet werden? Sind sie Hinterbliebene zweiter Klasse, die nicht die Solidarität der Politik, Kirche und der Bevölkerung haben?
Wir haben ein Gehirn zum Denken bekommen, und Denken tut nicht weh.
Ich bitte Sie verletzen Sie nicht die Gefühle von Hinterbliebene, die Ihre Lieben nicht durch Corona verloren haben, dadurch, dass Sie unüberlegt, Menschen auf den Leim gehen, die nicht ausreichend nachdenken. Fühlen Sie in sich hinein, was Sie möchten, falls Sie betroffen wären.
Seien Sie mündig, eigenverantwortlich wie es Art. 2 der Verfassung aufzeigt und verhalten Sie sich nicht, wie ein Herdentier, das unkritisch zweifelhaften Führern nachläuft.
Rolf Löchelt,
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
Jeder hat seinen eigenen Weg mit Verlust umzugehen. Manche ziehen sich zurück in ihrem Kummer, andere suchen das Gespräch, um wieder ins Gleichgewicht zu kommen.
Nahe stehende Menschen helfen durch Zuhören und Empathie.
Die sogenannten Volksvertreter haben irgendwann Gedenktage zur Erinnerung an Verstorbene eingerichtet.
Ich denke es ist gut, dass wir uns hin und wieder daran erinnern, dass der Tod zum Leben dazugehört und dass es jeden von uns jeden Tag treffen kann, den Körper zu verlassen. Auch ist es gut Menschen, die uns wichtig waren, in guter Erinnerung zu behalten und ihr Andenken mit Respekt zu wahren.
Nun wird vom Bundespräsidenten, Politikern und von kirchlichen Vertretern wiederholt vorgeschlagen einen Gedenktag für Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, einzurichten oder im Gedenken an diese Verstorbenen eine Kerze zum Zeichen des Mitgefühls ins Fenster zu stellen.
Vielleicht hilft das den Hinterbliebenen der auf diese Todesart Gestorbenen ihren Kummer besser zu verarbeiten. Aber falls auch Sie für derartige Gedanken Sympathie haben, sollten Sie bedenken, dass von den rund 940.000 Verstorbenen in 2020 96,4 Prozent nicht an oder mit Corona gestorben sind. Unter den zehn häufigsten Todesarten ist Corona nicht vertreten.
Die "Rentnerbravo" 1/2021 schreibt, dass täglich 200 Menschen an Blutvergieftung sterben. Viele, rund 40.000 Menschen sterben im Jahr möglicherweise an fehlenden oder aus wirtschaftlichen Gründen schlecht ausgeführten Hygienepläne, an Krankenhauskeimen oder dem Norovirus. Viele Menschen sterben an Zivilisationskrankheiten, viele Menschen sterben an Krebs, usw.
Was soll den Hinterbliebenen dieser Verstorbenen zugemutet werden? Sind sie Hinterbliebene zweiter Klasse, die nicht die Solidarität der Politik, Kirche und der Bevölkerung haben?
Wir haben ein Gehirn zum Denken bekommen, und Denken tut nicht weh.
Ich bitte Sie verletzen Sie nicht die Gefühle von Hinterbliebene, die Ihre Lieben nicht durch Corona verloren haben, dadurch, dass Sie unüberlegt, Menschen auf den Leim gehen, die nicht ausreichend nachdenken. Fühlen Sie in sich hinein, was Sie möchten, falls Sie betroffen wären.
Seien Sie mündig, eigenverantwortlich wie es Art. 2 der Verfassung aufzeigt und verhalten Sie sich nicht, wie ein Herdentier, das unkritisch zweifelhaften Führern nachläuft.
Rolf Löchelt,
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
Rückblick 2020
Rückblick 2020
Wenn Sie an 2020 denken, denken Sie dann nur an Corona?
Was haben die Meldungen in den Medien mit Ihnen gemacht? Hatten Sie ein mulmiges Gefühl und eventuell Angst oder haben Sie sich gefragt, ob das was Sie täglich hörten auch stimmt?
Hier einiges zum Nachdenken.
Das Statistische Bundesamt veröffentlicht regelmäßig die Zahl derer die täglich in Deutschland sterben. Täglich sterben in Deutschland etwa 2600 Menschen, davon sind 2020 an oder mit Corona täglich rund 95 Menschen gestorben. Im Jahr sterben knapp eine Million Menschen in Deutschland, davon an oder mit Corona 2020 rund 34.000 Menschen, das sind etwa 3,6 Prozent, d. h. 96,4 Prozent starben nicht an oder mit Covid-19.
Beim Statistischen Bundesamt kann man nachlesen, woran Menschen sterben.
Herr Dr. Söder (CSU) hat im Fernsehen gesagt, dass es aus ethischen Gründen nicht vertretbar sei, Menschen an Corona sterben zu lassen.
Heißt das, dass es ethisch vertretbar ist, wenn Menschen wegen anderer Gründe sterben?
Ist es weniger schlimm, dass rund 40.000 Menschen an Krankenhauskeimen oder dem Norovirus sterben, viele davon auf Intensivstationen? Ist es ethisch vertretbar, dass vielleicht aus wirtschaftlichen Gründen auf Hygienepläne verzichtet wird und deshalb Menschen sterben?
Ist es weniger schlimm und ethisch vertretbar, dass Menschen an Organversagen durch Zivilisationskrankheiten sterben, weil Gesundheitserziehung in den Schulen nicht vermittelt wird?
Ist es weniger schlimm und ethisch vertretbar für Betroffene und deren Angehörige, wenn Menschen an Krebs sterben? Wird in die Forschung zur Beseitigung anderer Krankheiten genauso viel Steuergeld investiert, wie in die Entwicklung von Impfstoffen gegen Corona?
Durch das Herunterfahren der Wirtschaft und die Staatsverschuldung verlieren mehrere Millionen Menschen ihre Arbeit, ihre Existenz durch Insolvenz und z. T. ihr Dach über dem Kopf. Was glaubt die Politik, was in wirtschaftlich Verantwortlichen einer Familie vorgeht, wenn sie ihren Kindern erzählen müssen, dass sie ihre Behausung verlieren und in Zukunft wirtschaftlich stark eingeschränkt sein werden. Ist das ethisch vertretbar?
Wir sollten verstehen, dass wir sterblich sind. Wer nicht vorzeitig sterben, sondern leben will, muss sich selbst schützen.
Und soziales Verhalten (Artikel 2 der Verfassung) und Demokratie sollte in der Schule gelehrt werden, damit soziales Verhalten und Pflichten gegenüber unseren Mitmenschen und uns selbst eingefordert werden kann.
Demokratie heißt: Unterschiedliche Meinungen zulassen und nicht in vorauseilendem Gehorsam Maintream-Meinungen zu verbreiten.
Ausblick
Für die Zukunft können wir sicher davon ausgehen, dass Viren aller Art in der Welt vorhanden sind und mutieren. Zu Anfang neuartiger Viren wird es nie Impfstoffe geben und wir werden vermutlich nie auf Dauer gegen Viren immun sein. Auch werden wir uns gegen Viren nicht abschotten können, da wir Kontakte aller Art pflegen müssen.
Krankenhauskapazitäten für nicht vorhersehbare Ereignisse vorzuhalten, ist unrealistisch, deshalb hilft nur eins: Demokratie lernen, d. h. gemäß Artikel 2 der Verfassung Eigenverantwortung für unsere Mitmenschen und uns selbst praktizieren.
Die politischen Parteien versagen zurzeit gerade wieder, wie in Weimar usw. Ein Parteienstaat ist nicht geeignet Probleme zu lösen, bei denen alle Bürger gefordert sind. Wir müssen schon in der Schule lernen, dass es Pflichten im Zusammenleben gibt, die einzuhalten sind. Nur bei Einhaltung einiger Pflichten können wir Freiheit erlangen.
Wir sollten aufstehen und laut gegen Fehlentwicklungen in diesem Parteienstaat ankämpfen. Wie ich mir das vorstelle, finden Sie in meinem Buch oder auch im Buch von Friedemann Willemer „Vom Versagen der parlamentarischen Demokratie, eine demokratische Tragödie“.
Schreiben Sie mir gerne Ihre Gedanken.
Rolf Löchelt
Wenn Sie an 2020 denken, denken Sie dann nur an Corona?
Was haben die Meldungen in den Medien mit Ihnen gemacht? Hatten Sie ein mulmiges Gefühl und eventuell Angst oder haben Sie sich gefragt, ob das was Sie täglich hörten auch stimmt?
Hier einiges zum Nachdenken.
Das Statistische Bundesamt veröffentlicht regelmäßig die Zahl derer die täglich in Deutschland sterben. Täglich sterben in Deutschland etwa 2600 Menschen, davon sind 2020 an oder mit Corona täglich rund 95 Menschen gestorben. Im Jahr sterben knapp eine Million Menschen in Deutschland, davon an oder mit Corona 2020 rund 34.000 Menschen, das sind etwa 3,6 Prozent, d. h. 96,4 Prozent starben nicht an oder mit Covid-19.
Beim Statistischen Bundesamt kann man nachlesen, woran Menschen sterben.
Herr Dr. Söder (CSU) hat im Fernsehen gesagt, dass es aus ethischen Gründen nicht vertretbar sei, Menschen an Corona sterben zu lassen.
Heißt das, dass es ethisch vertretbar ist, wenn Menschen wegen anderer Gründe sterben?
Ist es weniger schlimm, dass rund 40.000 Menschen an Krankenhauskeimen oder dem Norovirus sterben, viele davon auf Intensivstationen? Ist es ethisch vertretbar, dass vielleicht aus wirtschaftlichen Gründen auf Hygienepläne verzichtet wird und deshalb Menschen sterben?
Ist es weniger schlimm und ethisch vertretbar, dass Menschen an Organversagen durch Zivilisationskrankheiten sterben, weil Gesundheitserziehung in den Schulen nicht vermittelt wird?
Ist es weniger schlimm und ethisch vertretbar für Betroffene und deren Angehörige, wenn Menschen an Krebs sterben? Wird in die Forschung zur Beseitigung anderer Krankheiten genauso viel Steuergeld investiert, wie in die Entwicklung von Impfstoffen gegen Corona?
Durch das Herunterfahren der Wirtschaft und die Staatsverschuldung verlieren mehrere Millionen Menschen ihre Arbeit, ihre Existenz durch Insolvenz und z. T. ihr Dach über dem Kopf. Was glaubt die Politik, was in wirtschaftlich Verantwortlichen einer Familie vorgeht, wenn sie ihren Kindern erzählen müssen, dass sie ihre Behausung verlieren und in Zukunft wirtschaftlich stark eingeschränkt sein werden. Ist das ethisch vertretbar?
Wir sollten verstehen, dass wir sterblich sind. Wer nicht vorzeitig sterben, sondern leben will, muss sich selbst schützen.
Und soziales Verhalten (Artikel 2 der Verfassung) und Demokratie sollte in der Schule gelehrt werden, damit soziales Verhalten und Pflichten gegenüber unseren Mitmenschen und uns selbst eingefordert werden kann.
Demokratie heißt: Unterschiedliche Meinungen zulassen und nicht in vorauseilendem Gehorsam Maintream-Meinungen zu verbreiten.
Ausblick
Für die Zukunft können wir sicher davon ausgehen, dass Viren aller Art in der Welt vorhanden sind und mutieren. Zu Anfang neuartiger Viren wird es nie Impfstoffe geben und wir werden vermutlich nie auf Dauer gegen Viren immun sein. Auch werden wir uns gegen Viren nicht abschotten können, da wir Kontakte aller Art pflegen müssen.
Krankenhauskapazitäten für nicht vorhersehbare Ereignisse vorzuhalten, ist unrealistisch, deshalb hilft nur eins: Demokratie lernen, d. h. gemäß Artikel 2 der Verfassung Eigenverantwortung für unsere Mitmenschen und uns selbst praktizieren.
Die politischen Parteien versagen zurzeit gerade wieder, wie in Weimar usw. Ein Parteienstaat ist nicht geeignet Probleme zu lösen, bei denen alle Bürger gefordert sind. Wir müssen schon in der Schule lernen, dass es Pflichten im Zusammenleben gibt, die einzuhalten sind. Nur bei Einhaltung einiger Pflichten können wir Freiheit erlangen.
Wir sollten aufstehen und laut gegen Fehlentwicklungen in diesem Parteienstaat ankämpfen. Wie ich mir das vorstelle, finden Sie in meinem Buch oder auch im Buch von Friedemann Willemer „Vom Versagen der parlamentarischen Demokratie, eine demokratische Tragödie“.
Schreiben Sie mir gerne Ihre Gedanken.
Rolf Löchelt
Corona und Demokratie
Corona-Viren
Können Sie das Thema auch nicht mehr hören?
Hier meine Sicht.
Viren gibt es schon sehr lange. Neue Viren und Mutationen tauchen turnusmäßig immer wieder auf. Corona-Viren ist nicht anders zu begegnen als anderen aggressiven Schmarotzern.
Wir Menschen funktionieren wie Säugetiere. Säugetiere müssen in jedem Augenblick entscheiden, ob das was auf sie zukommt, bedrohlich ist. Deswegen prüfen unsere Sinne im Wachzustand jeden Moment, ob das, was wir wahrnehmen, gefährlich für uns ist und ob wir, weglaufen, kämpfen oder weiter entspannt „grasen“ können.
Viren kann man nicht sehen. Wir können Sie nicht wahrnehmen, also können unsere Sinne auch nicht reagieren, wenn Viren uns bedrohen.
Weil andere Menschen oder Ereignisse uns signalisieren, es könnte eine Gefahr drohen, beschäftigen wir uns mit dem Thema.
Was gibt es zu Viren zu sagen? Viren sind Schmarotzer. Sie können nur leben, wenn wir sie ernähren. Wenn wir ein intaktes Immunsystem (Abwehrsystem) haben, erkennt unsere körpereigene Polizei die Feinde (Grippeviren, Noroviren und auch Coronaviren). Der Körper kapselt die Feinde ein und vernichtet sie. Nur wenn wir kein intaktes Immunsystem haben, sind wir gefährdet.
Was ist zu tun?
Unsere Verfassung schreibt uns vor (und das ist unsere Ordnung in Deutschland), dass wir eigenverantwortlich handeln sollen. Leider machen sich darüber viele von uns keine Gedanken. Außerdem sollen wir gemäß Artikel 2 unserer Verfassung Rücksicht auf unsere Mitmenschen nehmen und deren Unversehrtheit nicht gefährden.
Da wir nicht wissen können, ob wir (egal welche) Viren in uns tragen, egal ob wir zweimal geimpft oder genesen oder nicht geimpft sind, ist es sinnvoll, andere dadurch zu schützen, dass wir immer Hygiene einhalten und nicht Viren über unsere Hände oder unser Ausatmen weiterverbreiten. Dass man sich nicht anhustet, dürfte selbstverständlich sein.
Und wer sich selbst schützen will, weil er nicht weiß, ob sein Immunsystem intakt ist, sollte sich vor Viren schützen, indem er Ansteckungsorte nicht besucht.
Das Beste ist jedoch, nicht für den Rest des Lebens, Viren ausweichen zu müssen, sondern ein intaktes Immunsystem aufzubauen und dann einmal Viren vom eigenen Körper abwehren zu lassen. Dann hat man fast immer für einige Zeit vor dem jeweils aktuellen Virus Ruhe.
Wenn neue Mutationen von Viren aufgetaucht sind, gab es noch nie Impfstoffe, das ist nichts Neues. Es wurde uns Anfang 2020 gesagt: Das Volk müsste durchseucht werden, d. h. möglichst viele Menschen sollten mit dem Virus in Berührung kommen und Abwehrkräfte entwickeln.
Wie lange wollen wir noch warten, bis wir uns vernünftig, eigenverantwortlich und rücksichtsvoll, verhalten? Bis wir wirtschaftlich, gesundheitlich und psychisch ruiniert sind?
Besser wäre es, wenn Politiker die Ordnung (Verfassung) in unserem Land verständlich machen würden und Aufklärung über Rücksichtnahme, Eigenverantwortung und Gesundheitserziehung der Bürger in den Mittelpunkt der politischen Überlegungen stellten.
Leider nimmt die Politik keine Erfolgskontrolle ihres Handels vor. Die mangelnde Reflektion politischen Handelns ruiniert unser Land (siehe Afghanistan). Sie sind nur mit sich und ihren und den Interessen der Lobby beschäftigt. Sokrates, Cicero und die Vorteile der Schwarmintelligenz sowie die Verfassung scheinen den Politikern fremd zu sein. Lesen bildet. Der Parteienstaat hat in den letzten 70 Jahren eine fatale, von der Verfassung abweichende, Entwicklung genommen.
Was können wir tun:
1.: (Eigen-)-Verantwortung für unsere Mitmenschen und sich selbst übernehmen,
2.: Das eigene Immunsystem nicht durch oberflächlichen Umgang mit unserer Gesundheit schwächen, sondern intakt halten durch geeignete Bewegung und gesunde Ernährung
3. Körper und Psyche in Ordnung (in Harmonie) halten und
4.: stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteienstaat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Unser Parteiensystem verhindert die in unserer Verfassung vorgesehene Demokratie.
Handlungsanweisung siehe „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
PS
Das RKI ist eine private Institution. Mit statistisch nicht haltbaren Schaubildern schürt sie unbegründete Angst in der Bevölkerung. Wer die Schaubilder des RKI benutzt kann entweder nicht nachdenken oder verfolgt eine Absicht.
In Deutschland und vielen Ländern der Erde werden nur Ergebnisse der Testung von Viren aus der Coronagruppe veröffentlicht. Grippe- und Noroviren und andere Todesursachen werden nicht täglich wie bei Corona getestet und veröffentlicht, obwohl in Deutschland in der Saison 2017/2018 rund 25.000 Menschen an Grippe, an Noro-Viren und Krankenhauskeimen rund 40.000 Menschen und viele Menschen an Krebs gestorben sind.
Das Schaubild, was täglich in den Medien gezeigt wird, soll vermutlich den Eindruck erwecken, die Zahl der mit Corona infizierten Menschen nehme zu oder ab. Das RKI kennt die korrekten Zahlen nicht, sondern macht Stimmung!
Dieses Schaubild zeigt ausschließlich die an dem Tag getestete Zahl von Menschen, bei denen das Testergebnis positiv ausgefallen ist. Die Zahl der Testung ist jeden Tag zufällig und zeigt nicht eine Zu- oder Abnahme der Virusverbreitung. ARD und ZDF sind extrem unseriös, wenn sie dies Schaubild zeigen.
Ich nenne das gezielte Propaganda der Politik, weil in den Rundfunkräten von ARD und ZDF an entscheidender Stelle führende Politiker sitzen. Das kennen wir schon aus unserer Vergangenheit.
Von den getesteten Personen ist nahezu niemand krank. Eine aussagefähige Statistik hat einen konstanten Basiswert, das ist beim RKI nicht der Fall!!
Handeln Sie, wie es unsere Verfassung im zweiten (dem wichtigsten) Artikel unserer Verfassung sagt: Verhalten Sie sich eigenverantwortlich für Ihre Mitmenschen und sich selbst, und nehmen Sie Rücksicht, damit Ihre Mitmenschen unversehrt bleiben, im Verkehr, in Umwelt- und Gesundheitsfragen.
Können Sie das Thema auch nicht mehr hören?
Hier meine Sicht.
Viren gibt es schon sehr lange. Neue Viren und Mutationen tauchen turnusmäßig immer wieder auf. Corona-Viren ist nicht anders zu begegnen als anderen aggressiven Schmarotzern.
Wir Menschen funktionieren wie Säugetiere. Säugetiere müssen in jedem Augenblick entscheiden, ob das was auf sie zukommt, bedrohlich ist. Deswegen prüfen unsere Sinne im Wachzustand jeden Moment, ob das, was wir wahrnehmen, gefährlich für uns ist und ob wir, weglaufen, kämpfen oder weiter entspannt „grasen“ können.
Viren kann man nicht sehen. Wir können Sie nicht wahrnehmen, also können unsere Sinne auch nicht reagieren, wenn Viren uns bedrohen.
Weil andere Menschen oder Ereignisse uns signalisieren, es könnte eine Gefahr drohen, beschäftigen wir uns mit dem Thema.
Was gibt es zu Viren zu sagen? Viren sind Schmarotzer. Sie können nur leben, wenn wir sie ernähren. Wenn wir ein intaktes Immunsystem (Abwehrsystem) haben, erkennt unsere körpereigene Polizei die Feinde (Grippeviren, Noroviren und auch Coronaviren). Der Körper kapselt die Feinde ein und vernichtet sie. Nur wenn wir kein intaktes Immunsystem haben, sind wir gefährdet.
Was ist zu tun?
Unsere Verfassung schreibt uns vor (und das ist unsere Ordnung in Deutschland), dass wir eigenverantwortlich handeln sollen. Leider machen sich darüber viele von uns keine Gedanken. Außerdem sollen wir gemäß Artikel 2 unserer Verfassung Rücksicht auf unsere Mitmenschen nehmen und deren Unversehrtheit nicht gefährden.
Da wir nicht wissen können, ob wir (egal welche) Viren in uns tragen, egal ob wir zweimal geimpft oder genesen oder nicht geimpft sind, ist es sinnvoll, andere dadurch zu schützen, dass wir immer Hygiene einhalten und nicht Viren über unsere Hände oder unser Ausatmen weiterverbreiten. Dass man sich nicht anhustet, dürfte selbstverständlich sein.
Und wer sich selbst schützen will, weil er nicht weiß, ob sein Immunsystem intakt ist, sollte sich vor Viren schützen, indem er Ansteckungsorte nicht besucht.
Das Beste ist jedoch, nicht für den Rest des Lebens, Viren ausweichen zu müssen, sondern ein intaktes Immunsystem aufzubauen und dann einmal Viren vom eigenen Körper abwehren zu lassen. Dann hat man fast immer für einige Zeit vor dem jeweils aktuellen Virus Ruhe.
Wenn neue Mutationen von Viren aufgetaucht sind, gab es noch nie Impfstoffe, das ist nichts Neues. Es wurde uns Anfang 2020 gesagt: Das Volk müsste durchseucht werden, d. h. möglichst viele Menschen sollten mit dem Virus in Berührung kommen und Abwehrkräfte entwickeln.
Wie lange wollen wir noch warten, bis wir uns vernünftig, eigenverantwortlich und rücksichtsvoll, verhalten? Bis wir wirtschaftlich, gesundheitlich und psychisch ruiniert sind?
Besser wäre es, wenn Politiker die Ordnung (Verfassung) in unserem Land verständlich machen würden und Aufklärung über Rücksichtnahme, Eigenverantwortung und Gesundheitserziehung der Bürger in den Mittelpunkt der politischen Überlegungen stellten.
Leider nimmt die Politik keine Erfolgskontrolle ihres Handels vor. Die mangelnde Reflektion politischen Handelns ruiniert unser Land (siehe Afghanistan). Sie sind nur mit sich und ihren und den Interessen der Lobby beschäftigt. Sokrates, Cicero und die Vorteile der Schwarmintelligenz sowie die Verfassung scheinen den Politikern fremd zu sein. Lesen bildet. Der Parteienstaat hat in den letzten 70 Jahren eine fatale, von der Verfassung abweichende, Entwicklung genommen.
Was können wir tun:
1.: (Eigen-)-Verantwortung für unsere Mitmenschen und sich selbst übernehmen,
2.: Das eigene Immunsystem nicht durch oberflächlichen Umgang mit unserer Gesundheit schwächen, sondern intakt halten durch geeignete Bewegung und gesunde Ernährung
3. Körper und Psyche in Ordnung (in Harmonie) halten und
4.: stehen Sie mit mir auf und beenden wir den Parteienstaat zugunsten einer Demokratie, wie sie in der Verfassung steht. Unser Parteiensystem verhindert die in unserer Verfassung vorgesehene Demokratie.
Handlungsanweisung siehe „Beethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken“
Rolf Löchelt
Kontakt über: beethoven@loechelt.de
PS
Das RKI ist eine private Institution. Mit statistisch nicht haltbaren Schaubildern schürt sie unbegründete Angst in der Bevölkerung. Wer die Schaubilder des RKI benutzt kann entweder nicht nachdenken oder verfolgt eine Absicht.
In Deutschland und vielen Ländern der Erde werden nur Ergebnisse der Testung von Viren aus der Coronagruppe veröffentlicht. Grippe- und Noroviren und andere Todesursachen werden nicht täglich wie bei Corona getestet und veröffentlicht, obwohl in Deutschland in der Saison 2017/2018 rund 25.000 Menschen an Grippe, an Noro-Viren und Krankenhauskeimen rund 40.000 Menschen und viele Menschen an Krebs gestorben sind.
Das Schaubild, was täglich in den Medien gezeigt wird, soll vermutlich den Eindruck erwecken, die Zahl der mit Corona infizierten Menschen nehme zu oder ab. Das RKI kennt die korrekten Zahlen nicht, sondern macht Stimmung!
Dieses Schaubild zeigt ausschließlich die an dem Tag getestete Zahl von Menschen, bei denen das Testergebnis positiv ausgefallen ist. Die Zahl der Testung ist jeden Tag zufällig und zeigt nicht eine Zu- oder Abnahme der Virusverbreitung. ARD und ZDF sind extrem unseriös, wenn sie dies Schaubild zeigen.
Ich nenne das gezielte Propaganda der Politik, weil in den Rundfunkräten von ARD und ZDF an entscheidender Stelle führende Politiker sitzen. Das kennen wir schon aus unserer Vergangenheit.
Von den getesteten Personen ist nahezu niemand krank. Eine aussagefähige Statistik hat einen konstanten Basiswert, das ist beim RKI nicht der Fall!!
Handeln Sie, wie es unsere Verfassung im zweiten (dem wichtigsten) Artikel unserer Verfassung sagt: Verhalten Sie sich eigenverantwortlich für Ihre Mitmenschen und sich selbst, und nehmen Sie Rücksicht, damit Ihre Mitmenschen unversehrt bleiben, im Verkehr, in Umwelt- und Gesundheitsfragen.
Verfassungs-Forum
Was bin ich, devoter Untertan, ein am Staat uninteressierter Hinterherläufer oder selbstdenkender und sich um unser Land kümmernder Demokrat? Das sollte sich jeder in seinem Leben fragen. Es ist erlaubt nicht zu denken und andere, zum Beispiel sich selbst bedienende Politiker, auf seine Kosten agieren zu lassen. Aber es auch erlaubt und sogar von der Verfassung gewollt, sich gegen Mißbrauch zu wehren.
Ein unbedingtes "Muss" ist das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie". Dann www.verfassungs-forum.de ansehen und sich an der Petion zum Volksentscheid beteiligen.
Es ist auch mein Traum, wie in Artikel 146 GG und in der Präambel der Verfassung von 1949 gefordert, die Grundlage unserer Gesellschaft, die Verfassung, zu diskutieren, ans 21. Jahrhundert anzupassen und artikelweise abzustimmen. Dann ist es die Ordnung unseres Volkes und nicht wie in einer Monarchie, Diktatur oder in einem Parteienstaat, wie dem unsrigen, von oben verordnet.
Ein unbedingtes "Muss" ist das Buch von Friedemann Willemer "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie". Dann www.verfassungs-forum.de ansehen und sich an der Petion zum Volksentscheid beteiligen.
Es ist auch mein Traum, wie in Artikel 146 GG und in der Präambel der Verfassung von 1949 gefordert, die Grundlage unserer Gesellschaft, die Verfassung, zu diskutieren, ans 21. Jahrhundert anzupassen und artikelweise abzustimmen. Dann ist es die Ordnung unseres Volkes und nicht wie in einer Monarchie, Diktatur oder in einem Parteienstaat, wie dem unsrigen, von oben verordnet.
Erinnerungskultur, wie vom Präsidenten gewollt, hier zur DDR
Unser Bundespräsident ermahnt uns immer wieder anlässlich Kranzniederlegungen, nicht unsere Vergangenheit zu vergessen.
Mein Opa, Hans Fiebiger, ist im Lager der DDR verhungert. Er wurde 1945 inhaftiert. Sein Vergehen: Er war Schulleiter in Stollberg/Sachsen und ist vor 1945, weil er genötigt wurde, als passives Mitglied, in die NSDAP eingetreten. Seine Mörder, SED-Schergen, wurden, anders als die Naziverbrecher in den Nürnberger Prozessen, noch immer nicht angeklagt, zur Rechenschaft gezogen und verurteilt.
Eine offene Aufgabe, die der Bundespräsident gerne thematisieren könnte.
Der Sohn von meinem Opa, Konrad Fiebiger, hochbegabt, wurde, weil er das Schicksal seines Vaters aufklären wollte und auch keine Ruhe gab, mehrfach in Bautzen/Sachsen eingesperrt und mit Elektroschocks gefoltert. Er durfte nicht Naturwissenschaften studieren. Sein Ende: Suizid in Sebnitz/Sachsen. Seine Schergen, die bekannt sind, laufen immer noch ohne Anklage, ohne Verurteilung, frei herum.
Erinnerungskultur bedeutet: Nicht auf einem Auge blind zu sein, Herr Bundespräsident.br />
Rolf Löchelt, Kontakt über: beethoven@loechelt.de, www.beethoven-loechelt.de
Mein Opa, Hans Fiebiger, ist im Lager der DDR verhungert. Er wurde 1945 inhaftiert. Sein Vergehen: Er war Schulleiter in Stollberg/Sachsen und ist vor 1945, weil er genötigt wurde, als passives Mitglied, in die NSDAP eingetreten. Seine Mörder, SED-Schergen, wurden, anders als die Naziverbrecher in den Nürnberger Prozessen, noch immer nicht angeklagt, zur Rechenschaft gezogen und verurteilt.
Eine offene Aufgabe, die der Bundespräsident gerne thematisieren könnte.
Der Sohn von meinem Opa, Konrad Fiebiger, hochbegabt, wurde, weil er das Schicksal seines Vaters aufklären wollte und auch keine Ruhe gab, mehrfach in Bautzen/Sachsen eingesperrt und mit Elektroschocks gefoltert. Er durfte nicht Naturwissenschaften studieren. Sein Ende: Suizid in Sebnitz/Sachsen. Seine Schergen, die bekannt sind, laufen immer noch ohne Anklage, ohne Verurteilung, frei herum.
Erinnerungskultur bedeutet: Nicht auf einem Auge blind zu sein, Herr Bundespräsident.br />
Rolf Löchelt, Kontakt über: beethoven@loechelt.de, www.beethoven-loechelt.de
AG Weimar Urteil AZ 6 OWi - 523 Js 202518/20
siehe auch https://youtube.be/-hFdRSagaEs
Vorwort
In unserer Verfassung steht: Wir sollen unsere Vertreter (Repräsentanten/Abgeordnete) für Parlamente unmittelbar, ohne Vorselektion durch Parteien, in die gesetzgebende Körperschaft, u. a. den Bundestag, wählen.
Unsere Abgeordneten sollen im Parlament unseren Willen in Gesetze umsetzen (leider interessiert die selbstgefälligen Abgeordneten unser Wille nicht). Bei uns werden Gesetze, anders als gewollt, von der Exekutive, dem Kabinett gemacht und von den Regierungsparteien im Parlament im Wesentlichen nur abgenickt.
Das ist von der Verfassung nicht gewollt!
Die politischen Parteien haben sich verfassungswidrig unser Land zu eigen gemacht. Sie besetzen alle wesentlichen Posten in allen Gewalten im Staat vom Bundespräsidenten, den Regierungen, den Parlamenten, dem Bundesverfassungsgericht, den öffentlich rechtlichen Medien, den Verwaltungsspitzen, die Führungen der Staatsbetriebe bis hin zu den Lottogesellschaften. Gleichschaltung könnte man das bezeichnen.
Mich erinnert das an 1933-1945 und an die SED-Herrschaft der DDR.
Die Politiker, wo immer sie in unserem Land ein Mandat ausüben, sind Verfassungsbrecher. Das ist nun amtlich durch ein Gericht bestätigt worden!!
Es ist unsere Aufgabe, und so steht es auch in der Verfassung, Widerstand zu leisten, wenn jemand die Demokratie abschaffen will.
Erster Schritt: Kreuzen Sie und ich bei Wahlen niemenden an, d. h. legitimieren wir niemanden, der Verfassungsbrecher ist und von dem wir wissen, dass er in korrupter Weise sich selbst begünstigt.
Was ich machen will um Demokratie herzustellen, lesen Sie in meinem Buch. Vielleicht noch besser: Friedemann Willemer, "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie", siehe auch www.verfassungs-forum.de.
Rolf Löchelt, E-Mail beethoven@loechelt.de
Vorwort
In unserer Verfassung steht: Wir sollen unsere Vertreter (Repräsentanten/Abgeordnete) für Parlamente unmittelbar, ohne Vorselektion durch Parteien, in die gesetzgebende Körperschaft, u. a. den Bundestag, wählen.
Unsere Abgeordneten sollen im Parlament unseren Willen in Gesetze umsetzen (leider interessiert die selbstgefälligen Abgeordneten unser Wille nicht). Bei uns werden Gesetze, anders als gewollt, von der Exekutive, dem Kabinett gemacht und von den Regierungsparteien im Parlament im Wesentlichen nur abgenickt.
Das ist von der Verfassung nicht gewollt!
Die politischen Parteien haben sich verfassungswidrig unser Land zu eigen gemacht. Sie besetzen alle wesentlichen Posten in allen Gewalten im Staat vom Bundespräsidenten, den Regierungen, den Parlamenten, dem Bundesverfassungsgericht, den öffentlich rechtlichen Medien, den Verwaltungsspitzen, die Führungen der Staatsbetriebe bis hin zu den Lottogesellschaften. Gleichschaltung könnte man das bezeichnen.
Mich erinnert das an 1933-1945 und an die SED-Herrschaft der DDR.
Die Politiker, wo immer sie in unserem Land ein Mandat ausüben, sind Verfassungsbrecher. Das ist nun amtlich durch ein Gericht bestätigt worden!!
Es ist unsere Aufgabe, und so steht es auch in der Verfassung, Widerstand zu leisten, wenn jemand die Demokratie abschaffen will.
Erster Schritt: Kreuzen Sie und ich bei Wahlen niemenden an, d. h. legitimieren wir niemanden, der Verfassungsbrecher ist und von dem wir wissen, dass er in korrupter Weise sich selbst begünstigt.
Was ich machen will um Demokratie herzustellen, lesen Sie in meinem Buch. Vielleicht noch besser: Friedemann Willemer, "Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie, eine demokratische Tragödie", siehe auch www.verfassungs-forum.de.
Rolf Löchelt, E-Mail beethoven@loechelt.de
Corona-Verfassungsbruch, Artikelauszug RA Friedemann Willemer
Der Corona-Verfassungsbruch.............................Februar 2021
Friedemann Willemer, Rechtsanwalt
Hier Auszüge:
Sie wünschen den ungekürzten Text, dann download unter Button: "Briefe" oder abfordern per E-Mail über E-Mail: beethoven@loechelt.de
I. Tatbestand Epidemischer Ausnahmezustand
Seit März 2020 leben wir weltweit in einem pandemischen Ausnahmezustand. Das neuartige Corona-Virus SARS-CoV-2 hat sich auch in Deutschland ausgebreitet. Das Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichnete bis zum 21. Januar 2021 in Zusammenhang mit dem Virus 49.783 Todesfälle. Das RKI ermittelt nicht, ob die Personen an oder mit Corona gestorben sind. Bei den Verstorbenen handelt es sich überwiegend um Personen im Alter von über 70 Jahren mit Vorerkrankungen. Die Sterberate in Deutschland 2020 liegt nach den Sterbezahlen des Statistischen Bundesamtes bei den Bis-79-Jährigen mit 0,52 Prozent unter der durchschnittlichen Sterberate der letzten vier Jahre (0,54 Prozent). Bei den Über-80-Jährigen im Vergleich zur Population liegt die Sterberate für 2020 mit 10,15 Prozent unter dem Mittel der vier Vorjahre (10,3 Prozent).
Das Infektionsgeschehen in Deutschland wird mit dem PCR-Test dokumentiert. Positive Testergebnisse werden vom RKI als „Neuinfektionen“ erfasst, deren Anzahl Politik und Leitmedien entsprechend übernehmen. Nach Auffassung einer Vielzahl von Wissenschaftlern ist dieser Test als spezifisches Diagnosewerkzeug ungeeignet, da sich damit keine Aussage darüber treffen lasse, wie krank oder ansteckungsfähig der Infizierte sei.
Aufgrund dieser „PCR-Test-Infektionen“ haben Politik und Leitmedien zum Schutz der Bevölkerung eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen. Die Politik hat einen Ausnahmezustand verhängt, begleitet von Ausgangs- und Kontaktsperren, der Untersagung beruflicher Erwerbstätigkeit für große Teile der Wirtschaft, dem Verbot von Versammlungen und Gottesdiensten, der Maskenpflicht nicht nur in noch geöffneten Geschäften, in öffentlichen Einrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr, sondern auch im öffentlichen Raum, der Schließung von Kitas, Schulen und Universitäten sowie einer Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer des Wohnorts. Betroffen von diesen Maßnahmen sind insbesondere das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie alle Geschäfte und Einrichtungen, die nicht der unmittelbaren Versorgung der Bevölkerung dienen.
Derartig massive Eingriffe kannte man bisher nur von Diktaturen. Obwohl die Grundrechte, als Abwehrrechte gegenüber staatlicher Willkür, gemäß Artikel 1 Abs. 3 Grundgesetz Regierung, Parlament und Rechtsprechung unmittelbar binden, haben Bund und Länder auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, insbesondere § 5 in Verbindung mit § 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG), schwerwiegende Grundrechtseingriffe verordnet. Und zwar, indem sie das Recht eines jeden Deutschen auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, das Recht auf Versammlungsfreiheit, das Recht auf Freizügigkeit und das Recht auf Berufsfreiheit in einem Maße einschränken, das einer Beseitigung dieser Grundrechte gleichkommt.
Politik und die sie vorbehaltlos unterstützenden Leitmedien rechtfertigen die faktische Beseitigung der Grundrechte damit, dass nur so dieses neuartige hochansteckende Corona-Virus bekämpft werden könne. Sie rufen zum Krieg gegen das Corona-Virus auf. Und so, wie im Krieg alle gesetzlichen Hemmnisse von den staatlichen Organen ad acta gelegt werden, so agieren sie in dem von ihnen ausgerufenen epidemischen Ausnahmezustand.
In der Krise zeigt sich, ob der Verfassungsstaat auch schwierigste Situationen in der Lage ist zu bewältigen. …
II. These
Epidemische Notlage von nationaler Tragweite rechtfertigt entgrenztes Notverordnungsrecht
Politik und Leitmedien erklären, …
III. Die Antithese Der Verfassungsbruch Jeder Krisenfall ist eine Herausforderung, in der sich der Rechts- und Verfassungsstaat zu bewähren hat. …
Eine Verordnungsermächtigung, gestützt auf ungesicherte Datenbasis
Überlastung des Gesundheitssystems
Die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht dem Corona-Virus geschuldet, sondern von der Politik zu verantworten: Von 1991 bis 2020 haben die politischen Entscheidungsträger 475 öffentliche oder freigemeinnützige Krankenhäuser geschlossen. …
Die Ermächtigung verletzt das Bestimmtheitsgebot
Das Bestimmtheitsgebot des Artikels 80 Grundgesetz verlangt für die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen, dass Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetz bestimmt werden. …
Die Ermächtigung verletzt den parlamentsgesetzlichen Vorbehalt
Die Ermächtigung des § 5 IfSG verletzt den Grundsatz vom Vorrang des Gesetzes gravierend. Nach Artikel 80 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz ist es dem Parlament verboten, sich als gesetzgebende Körperschaft seiner Verantwortung zu entäußern, indem es einen Teil der Gesetzgebungsmacht auf einer unbestimmten Grundlage der Exekutive überträgt. …
Die Corona-Schutzverordnungen verletzen das Übermaßverbot
Die massiven Grundrechtseinschränkungen sind unverhältnismäßig. Rechtsgrundlage des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bzw. Übermaßverbotes des Grundgesetzes ist das Rechtsstaatsprinzip. Danach müssen grundrechtseinschränkende Maßnahmen
- geeignet sein, die Corona-Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu beseitigen, - nicht außer Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen - und das mildeste Mittel gleicher Wirksamkeit sein.
Das Übermaßverbot ist das zentrale Instrument, mit dem im konkreten Einzelfall das individuelle, subjektive Freiheitsgrundrecht vor einer unnützen oder übermäßigen Inanspruchnahme durch die Exekutive abgesichert wird. …
Das entgrenzte Notverordnungsrecht
Zusammenfassend ist festzustellen, dass sämtliche grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen der Exekutive verfassungswidrig und damit rechtswidrig sind. …
Nachruf auf den freiheitlich demokratischen Verfassungsstaat des Grundgesetzes
Es steht fest, dass die etablierten Parteien den freiheitlich demokratischen Verfassungsstaat des Grundgesetzes, gestützt auf ein im Einzelfall tödlich wirkendendes Virus, gravierend beschädigt haben. …
IV. Synthese
Widerstand nach Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz
Nach Artikel 1 Abs. 3 Grundgesetz binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Nach Artikel 20 Abs. 3 Grundgesetz ist die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden. Nach Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz haben alle Deutschen gegen jeden, der es unternimmt, diese verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, das Recht zum Widerstand.
„Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Theil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung freigesprochen, dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen […] Dass der bei Weitem größte Theil der Menschen den Schritt zur Mündigkeit außer dem, dass er beschwerlich ist, auch für sehr gefährlich halte: dafür sorgen schon jene Vormünder, die die Oberaufsicht über sie gütigst auf sich genommen haben.“
Immanuel Kant, „Was ist Aufklärung“, Berlinische Monatsschrift, Dezember 1782
Die Sonntagsfrage zur Bundestagswahl ergab bei Infratest dimap zum 4. Februar 2021, das 84 Prozent der Befragten CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linke wählen wollen, das heißt die Parteien, die in Bund und Ländern verantwortlich sind für
- einen verfassungsrechtlichen Offenbarungseid, - die Schließung von 475 öffentlichen und freigemeinnützigen Kliniken seit 1991 - und die elementarsten materiellen wie immateriellen Schäden, die diese Republik je erlebt hat.
„Wenn man aber sieht, wie nicht hundert, nicht tausend Menschen, sondern hundert Landschaften, tausend Städte, eine Million Menschen sich eines Einzigen nicht erwehren, der alle miteinander so behandelt, dass sie Leibeigene und Sklaven sind, wie könnten wir das nennen? Ist das Feigheit? […] Welches Ungeheuer von Laster ist das also, das nicht einmal den Namen Feigheit verdient?“
Étienne de La Boétie, „Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen“
Ein mutiges Volk reißt sich die Maske, das Symbol für staatliche Willkür und Bevormundung, vom Gesicht und leistet Widerstand.
Friedemann Willemer, Rechtsanwalt
Hier Auszüge:
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I. Tatbestand Epidemischer Ausnahmezustand
Seit März 2020 leben wir weltweit in einem pandemischen Ausnahmezustand. Das neuartige Corona-Virus SARS-CoV-2 hat sich auch in Deutschland ausgebreitet. Das Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichnete bis zum 21. Januar 2021 in Zusammenhang mit dem Virus 49.783 Todesfälle. Das RKI ermittelt nicht, ob die Personen an oder mit Corona gestorben sind. Bei den Verstorbenen handelt es sich überwiegend um Personen im Alter von über 70 Jahren mit Vorerkrankungen. Die Sterberate in Deutschland 2020 liegt nach den Sterbezahlen des Statistischen Bundesamtes bei den Bis-79-Jährigen mit 0,52 Prozent unter der durchschnittlichen Sterberate der letzten vier Jahre (0,54 Prozent). Bei den Über-80-Jährigen im Vergleich zur Population liegt die Sterberate für 2020 mit 10,15 Prozent unter dem Mittel der vier Vorjahre (10,3 Prozent).
Das Infektionsgeschehen in Deutschland wird mit dem PCR-Test dokumentiert. Positive Testergebnisse werden vom RKI als „Neuinfektionen“ erfasst, deren Anzahl Politik und Leitmedien entsprechend übernehmen. Nach Auffassung einer Vielzahl von Wissenschaftlern ist dieser Test als spezifisches Diagnosewerkzeug ungeeignet, da sich damit keine Aussage darüber treffen lasse, wie krank oder ansteckungsfähig der Infizierte sei.
Aufgrund dieser „PCR-Test-Infektionen“ haben Politik und Leitmedien zum Schutz der Bevölkerung eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen. Die Politik hat einen Ausnahmezustand verhängt, begleitet von Ausgangs- und Kontaktsperren, der Untersagung beruflicher Erwerbstätigkeit für große Teile der Wirtschaft, dem Verbot von Versammlungen und Gottesdiensten, der Maskenpflicht nicht nur in noch geöffneten Geschäften, in öffentlichen Einrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr, sondern auch im öffentlichen Raum, der Schließung von Kitas, Schulen und Universitäten sowie einer Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer des Wohnorts. Betroffen von diesen Maßnahmen sind insbesondere das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie alle Geschäfte und Einrichtungen, die nicht der unmittelbaren Versorgung der Bevölkerung dienen.
Derartig massive Eingriffe kannte man bisher nur von Diktaturen. Obwohl die Grundrechte, als Abwehrrechte gegenüber staatlicher Willkür, gemäß Artikel 1 Abs. 3 Grundgesetz Regierung, Parlament und Rechtsprechung unmittelbar binden, haben Bund und Länder auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, insbesondere § 5 in Verbindung mit § 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG), schwerwiegende Grundrechtseingriffe verordnet. Und zwar, indem sie das Recht eines jeden Deutschen auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, das Recht auf Versammlungsfreiheit, das Recht auf Freizügigkeit und das Recht auf Berufsfreiheit in einem Maße einschränken, das einer Beseitigung dieser Grundrechte gleichkommt.
Politik und die sie vorbehaltlos unterstützenden Leitmedien rechtfertigen die faktische Beseitigung der Grundrechte damit, dass nur so dieses neuartige hochansteckende Corona-Virus bekämpft werden könne. Sie rufen zum Krieg gegen das Corona-Virus auf. Und so, wie im Krieg alle gesetzlichen Hemmnisse von den staatlichen Organen ad acta gelegt werden, so agieren sie in dem von ihnen ausgerufenen epidemischen Ausnahmezustand.
In der Krise zeigt sich, ob der Verfassungsstaat auch schwierigste Situationen in der Lage ist zu bewältigen. …
II. These
Epidemische Notlage von nationaler Tragweite rechtfertigt entgrenztes Notverordnungsrecht
Politik und Leitmedien erklären, …
III. Die Antithese Der Verfassungsbruch Jeder Krisenfall ist eine Herausforderung, in der sich der Rechts- und Verfassungsstaat zu bewähren hat. …
Eine Verordnungsermächtigung, gestützt auf ungesicherte Datenbasis
Überlastung des Gesundheitssystems
Die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht dem Corona-Virus geschuldet, sondern von der Politik zu verantworten: Von 1991 bis 2020 haben die politischen Entscheidungsträger 475 öffentliche oder freigemeinnützige Krankenhäuser geschlossen. …
Die Ermächtigung verletzt das Bestimmtheitsgebot
Das Bestimmtheitsgebot des Artikels 80 Grundgesetz verlangt für die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen, dass Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetz bestimmt werden. …
Die Ermächtigung verletzt den parlamentsgesetzlichen Vorbehalt
Die Ermächtigung des § 5 IfSG verletzt den Grundsatz vom Vorrang des Gesetzes gravierend. Nach Artikel 80 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz ist es dem Parlament verboten, sich als gesetzgebende Körperschaft seiner Verantwortung zu entäußern, indem es einen Teil der Gesetzgebungsmacht auf einer unbestimmten Grundlage der Exekutive überträgt. …
Die Corona-Schutzverordnungen verletzen das Übermaßverbot
Die massiven Grundrechtseinschränkungen sind unverhältnismäßig. Rechtsgrundlage des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bzw. Übermaßverbotes des Grundgesetzes ist das Rechtsstaatsprinzip. Danach müssen grundrechtseinschränkende Maßnahmen
- geeignet sein, die Corona-Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu beseitigen, - nicht außer Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen - und das mildeste Mittel gleicher Wirksamkeit sein.
Das Übermaßverbot ist das zentrale Instrument, mit dem im konkreten Einzelfall das individuelle, subjektive Freiheitsgrundrecht vor einer unnützen oder übermäßigen Inanspruchnahme durch die Exekutive abgesichert wird. …
Das entgrenzte Notverordnungsrecht
Zusammenfassend ist festzustellen, dass sämtliche grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen der Exekutive verfassungswidrig und damit rechtswidrig sind. …
Nachruf auf den freiheitlich demokratischen Verfassungsstaat des Grundgesetzes
Es steht fest, dass die etablierten Parteien den freiheitlich demokratischen Verfassungsstaat des Grundgesetzes, gestützt auf ein im Einzelfall tödlich wirkendendes Virus, gravierend beschädigt haben. …
IV. Synthese
Widerstand nach Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz
Nach Artikel 1 Abs. 3 Grundgesetz binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Nach Artikel 20 Abs. 3 Grundgesetz ist die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden. Nach Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz haben alle Deutschen gegen jeden, der es unternimmt, diese verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, das Recht zum Widerstand.
„Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Theil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung freigesprochen, dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen […] Dass der bei Weitem größte Theil der Menschen den Schritt zur Mündigkeit außer dem, dass er beschwerlich ist, auch für sehr gefährlich halte: dafür sorgen schon jene Vormünder, die die Oberaufsicht über sie gütigst auf sich genommen haben.“
Immanuel Kant, „Was ist Aufklärung“, Berlinische Monatsschrift, Dezember 1782
Die Sonntagsfrage zur Bundestagswahl ergab bei Infratest dimap zum 4. Februar 2021, das 84 Prozent der Befragten CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linke wählen wollen, das heißt die Parteien, die in Bund und Ländern verantwortlich sind für
- einen verfassungsrechtlichen Offenbarungseid, - die Schließung von 475 öffentlichen und freigemeinnützigen Kliniken seit 1991 - und die elementarsten materiellen wie immateriellen Schäden, die diese Republik je erlebt hat.
„Wenn man aber sieht, wie nicht hundert, nicht tausend Menschen, sondern hundert Landschaften, tausend Städte, eine Million Menschen sich eines Einzigen nicht erwehren, der alle miteinander so behandelt, dass sie Leibeigene und Sklaven sind, wie könnten wir das nennen? Ist das Feigheit? […] Welches Ungeheuer von Laster ist das also, das nicht einmal den Namen Feigheit verdient?“
Étienne de La Boétie, „Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen“
Ein mutiges Volk reißt sich die Maske, das Symbol für staatliche Willkür und Bevormundung, vom Gesicht und leistet Widerstand.
Corona-Nachlese
Wie schön, dass wir, die wir diese Gedanken lesen können, leben noch.
Für viele gilt jetzt: „Corona, aus den Augen aus dem Sinn“, wie so oft, Menschen wollen vergessen. Davon profitieren auch Politiker.
Ob wir, die wir nachgedacht haben, wohl eine Entschuldigung hören werden von Herrn Steinmeier, Herrn Spahn, Herrn Lauterbach, Frau Strack-Zimmermann oder den Impfzwangbefürwortern?
Oder soll die Verunglimpfung gegen die Nachdenkenden und die, die das grundgesetzlich garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung auch bei diesem Thema in Anspruch genommen haben, im Raum stehen bleiben?
Was haben wir – das Volk, der Souverän – erlebt, Diffamierung und Gewaltandrohung gegen Bürger, die mindestens soviel im Kopf haben, wie oben erwähnte Personen, vermutlich mehr.
Was haben uns Politiker, Medienvertreter, sog. Wissenschaftler für Lügen erzählt: Impfung hilft gegen Corona.
Was ist die Wahrheit? Rund 75 Prozent der Bevölkerung hat sich impfen lassen, weil sie keine Nachteile aushalten wollten oder weil sie den Schwachsinn anderer Menschen unüberprüft geglaubt haben.
Von denen die Corona bekommen haben, waren rund 94 Prozent geimpft, nur rund sechs Prozent von denen die Corona bekommen haben waren ungeimpft. Was lernen wir? Die Impfung hat nicht gegen Corona geholfen.
Impfungen gegen Pocken, Scharlach, Diphterie, Mumms, Gürtelrose, Tubercolose, etc. bewirken, dass man die Krankheit nicht bekommt, die Impfung gegen Corona ….inzwischen haben Sie es auch gemerkt …
Als Politiker und sogenannte selbsternannte Weise gemerkt haben, die Coronaimpfung nützt nichts, haben sie uns erzählt: Impfung bewirkt einen milderen Krankheitsverlauf. Begründet und nachgewiesen war das nicht. Die „blöden“ Bürger würden es schon glauben. Und haben sie?
Paare, bei denen eine Person geimpft und eine nicht geimpft waren und beide Corona bekommen haben, war der Verlauf ähnlich. Also, wo ist der mildere Verlauf? Wieder eine Lüge!
Und was geschah mit Erkrankungen, die in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang nach Coronaimpfungen auftraten? Ärzte haben den Zusammenhang mit Coronaimpfungen geleugnet und nicht weiterverfolgt, von Ausnahmen abgesehen. Wer muss den Beweis für die Kausalität zwischen aufgetretenen Erkrankungen und Coronaimpfungen nachweisen? Eigentlich hätten die Hersteller der Impfmittel die Wirkungsweise nachweisen müssen.
Meine Beobachtung war, durch die Impfung ist das eigene Immunsystem massiv mit der Abwehr des Impfstoffes und deren entzündliche Wirkung so beschäftigt gewesen, dass Krankheiten zum Ausbruch kommen konnten, die bisher vom eigenen Immunsystem unter Kontrolle gehalten wurden.
Seit Beginn der Impfkampagne ist die Zahl der Menschen die Hautausschläge, Thrombose, Schlaganfälle, Herzrhythmusstörungen, Herzinfarkt, Atembeschwerden, Gürtelrose, Krebs bekommen haben, sprunghaft angestiegen (Quelle u. a. Statistiken). Pathologen aus vielen Ländern haben nachgewiesen, dass Verstorbene, die mit Coronaimpfstoffen geimpft waren in diversen Organen Entzündungsherde hatten, die als Todesursache angesehen werden müssen.
Was lernen wir Bürger daraus? Entweder wir bleiben weiterhin Untertanen oder wir übernehmen – wie in einer Demokratie – Verantwortung für uns und unsere Mitmenschen.
Zuerst: Jedes Staatsvolk hat das Menschenrecht selbst die Staatsform zu bestimmen. Geschieht das nicht, ist die Staatsform übergestülpt. Nach Art 146 GG sollen wir über den Text des GG abstimmen, damit es die Verfassung des deutschen Volkes wird. Das ist seit über 30 Jahren überfällig. Der Bundespräsident hat nach Art. 56 einen Amtseid abgelegt, für die Einhaltung des GG Sorge zu tragen. Meines Erachtens hat er einen Meineid abgelegt.
Wenn wir – was ich vermute und möchte – uns für die repräsentative Demokratie entscheiden, werden wir – wie es in Art. 38 (1) heißt, unsere Repräsentanten unmittelbar wählen und nicht mittelbar von durch Parteitagsdelegierte aufgestellte Listen.
Damit hätte sich der Parteienstaat erledigt und die Parteien hätten sich auf ihre Rolle gemäß Art. 21 GG definierten Rolle zu begnügen, und zwar auf die Mitwirkung bei der politischen Willensbildung.
Wer sich nicht für seine eigenen Rechte engagieren will, weiter diffamiert und bevormundet werden will, kann gegen die Demokratie votieren und sich für eine andere Staatsform einsetzen.
Die Folgen von Diktatur: siehe Islamische Staaten, Russland, China, etc. Länder in denen Menschen nichts zählen, die eine eigene Meinung haben und vertreten.
Also in Zukunft nicht mehr ungeprüft akzeptieren und als angebliche Wahrheit weitergeben was in ARD und ZDF zu hören ist, an deren Spitze politikabhängige Personen agieren.
Weltreiche sind an Dekadenz zugrunde gegangen. Bei uns erlauben sich Politiker auf unsere Kosten: Privatfriseure, Stylistinnen, üppige Selbstversorgung, Vetternwirtschaft, usw.
Ich meine Sie persönlich, interessiert Sie das alles nicht? Wollen Sie das der Parteienstaat so weitermachen kann? Wollen Sie, dass Schornsteinfeger demnächst Ihr Verhalten prüfen und Sie denunzieren, wenn Sie nicht obrigkeitskonform handeln (und das ist erst der Anfang im Öko-Faschismus). Demokratie heißt: Herrschaft des Volkes und nicht ungezügelte Herrschaft der Parteien!
Wenn Sie bei der nächsten Wahl irgendeine Partei wählen, verhalten Sie sich nicht im Sinne des Grundgesetzes. Widerstand ist in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen.
Auch interessant: AUD 20211124WA0003 Lymphozyten (Immunzellen), Entzündungsherde in Organen
Für viele gilt jetzt: „Corona, aus den Augen aus dem Sinn“, wie so oft, Menschen wollen vergessen. Davon profitieren auch Politiker.
Ob wir, die wir nachgedacht haben, wohl eine Entschuldigung hören werden von Herrn Steinmeier, Herrn Spahn, Herrn Lauterbach, Frau Strack-Zimmermann oder den Impfzwangbefürwortern?
Oder soll die Verunglimpfung gegen die Nachdenkenden und die, die das grundgesetzlich garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung auch bei diesem Thema in Anspruch genommen haben, im Raum stehen bleiben?
Was haben wir – das Volk, der Souverän – erlebt, Diffamierung und Gewaltandrohung gegen Bürger, die mindestens soviel im Kopf haben, wie oben erwähnte Personen, vermutlich mehr.
Was haben uns Politiker, Medienvertreter, sog. Wissenschaftler für Lügen erzählt: Impfung hilft gegen Corona.
Was ist die Wahrheit? Rund 75 Prozent der Bevölkerung hat sich impfen lassen, weil sie keine Nachteile aushalten wollten oder weil sie den Schwachsinn anderer Menschen unüberprüft geglaubt haben.
Von denen die Corona bekommen haben, waren rund 94 Prozent geimpft, nur rund sechs Prozent von denen die Corona bekommen haben waren ungeimpft. Was lernen wir? Die Impfung hat nicht gegen Corona geholfen.
Impfungen gegen Pocken, Scharlach, Diphterie, Mumms, Gürtelrose, Tubercolose, etc. bewirken, dass man die Krankheit nicht bekommt, die Impfung gegen Corona ….inzwischen haben Sie es auch gemerkt …
Als Politiker und sogenannte selbsternannte Weise gemerkt haben, die Coronaimpfung nützt nichts, haben sie uns erzählt: Impfung bewirkt einen milderen Krankheitsverlauf. Begründet und nachgewiesen war das nicht. Die „blöden“ Bürger würden es schon glauben. Und haben sie?
Paare, bei denen eine Person geimpft und eine nicht geimpft waren und beide Corona bekommen haben, war der Verlauf ähnlich. Also, wo ist der mildere Verlauf? Wieder eine Lüge!
Und was geschah mit Erkrankungen, die in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang nach Coronaimpfungen auftraten? Ärzte haben den Zusammenhang mit Coronaimpfungen geleugnet und nicht weiterverfolgt, von Ausnahmen abgesehen. Wer muss den Beweis für die Kausalität zwischen aufgetretenen Erkrankungen und Coronaimpfungen nachweisen? Eigentlich hätten die Hersteller der Impfmittel die Wirkungsweise nachweisen müssen.
Meine Beobachtung war, durch die Impfung ist das eigene Immunsystem massiv mit der Abwehr des Impfstoffes und deren entzündliche Wirkung so beschäftigt gewesen, dass Krankheiten zum Ausbruch kommen konnten, die bisher vom eigenen Immunsystem unter Kontrolle gehalten wurden.
Seit Beginn der Impfkampagne ist die Zahl der Menschen die Hautausschläge, Thrombose, Schlaganfälle, Herzrhythmusstörungen, Herzinfarkt, Atembeschwerden, Gürtelrose, Krebs bekommen haben, sprunghaft angestiegen (Quelle u. a. Statistiken). Pathologen aus vielen Ländern haben nachgewiesen, dass Verstorbene, die mit Coronaimpfstoffen geimpft waren in diversen Organen Entzündungsherde hatten, die als Todesursache angesehen werden müssen.
Was lernen wir Bürger daraus? Entweder wir bleiben weiterhin Untertanen oder wir übernehmen – wie in einer Demokratie – Verantwortung für uns und unsere Mitmenschen.
Zuerst: Jedes Staatsvolk hat das Menschenrecht selbst die Staatsform zu bestimmen. Geschieht das nicht, ist die Staatsform übergestülpt. Nach Art 146 GG sollen wir über den Text des GG abstimmen, damit es die Verfassung des deutschen Volkes wird. Das ist seit über 30 Jahren überfällig. Der Bundespräsident hat nach Art. 56 einen Amtseid abgelegt, für die Einhaltung des GG Sorge zu tragen. Meines Erachtens hat er einen Meineid abgelegt.
Wenn wir – was ich vermute und möchte – uns für die repräsentative Demokratie entscheiden, werden wir – wie es in Art. 38 (1) heißt, unsere Repräsentanten unmittelbar wählen und nicht mittelbar von durch Parteitagsdelegierte aufgestellte Listen.
Damit hätte sich der Parteienstaat erledigt und die Parteien hätten sich auf ihre Rolle gemäß Art. 21 GG definierten Rolle zu begnügen, und zwar auf die Mitwirkung bei der politischen Willensbildung.
Wer sich nicht für seine eigenen Rechte engagieren will, weiter diffamiert und bevormundet werden will, kann gegen die Demokratie votieren und sich für eine andere Staatsform einsetzen.
Die Folgen von Diktatur: siehe Islamische Staaten, Russland, China, etc. Länder in denen Menschen nichts zählen, die eine eigene Meinung haben und vertreten.
Also in Zukunft nicht mehr ungeprüft akzeptieren und als angebliche Wahrheit weitergeben was in ARD und ZDF zu hören ist, an deren Spitze politikabhängige Personen agieren.
Weltreiche sind an Dekadenz zugrunde gegangen. Bei uns erlauben sich Politiker auf unsere Kosten: Privatfriseure, Stylistinnen, üppige Selbstversorgung, Vetternwirtschaft, usw.
Ich meine Sie persönlich, interessiert Sie das alles nicht? Wollen Sie das der Parteienstaat so weitermachen kann? Wollen Sie, dass Schornsteinfeger demnächst Ihr Verhalten prüfen und Sie denunzieren, wenn Sie nicht obrigkeitskonform handeln (und das ist erst der Anfang im Öko-Faschismus). Demokratie heißt: Herrschaft des Volkes und nicht ungezügelte Herrschaft der Parteien!
Wenn Sie bei der nächsten Wahl irgendeine Partei wählen, verhalten Sie sich nicht im Sinne des Grundgesetzes. Widerstand ist in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen.
Auch interessant: AUD 20211124WA0003 Lymphozyten (Immunzellen), Entzündungsherde in Organen